Archiv für Piratenpartei

Saarpiraten beschließen Wahlprogramm

(Pressemitteilung) Am 10. und 11. März 2012 veranstaltet die Piratenpartei Saarland einen zweitägigen Landesparteitag. Beinahe 200 Programmanträge gilt es, zu erörtern und gegebenenfalls zu beschließen. Hiermit macht es sich die Piratenpartei nicht gerade leicht, denn alle Mitglieder der Partei dürfen basisdemokratisch darüber entscheiden, wie sich das Programm gestaltet. Da auch jedes Mitglied Rederecht besitzt, ist eine echte Mammutveranstaltung zu erwarten.

An beiden Tagen, jeweils von 9 bis 18 Uhr, werden die Saarpiraten sich durch unterschiedliche Themenkomplexe kämpfen müssen. Im Internet lässt sich die Veranstaltung live verfolgen auf http://www.piraten-streaming.de/.

Am vergangenen Sonntag gründete die Piratenpartei Saarland außerdem noch ihren 5. Kreisverband in Losheim am See.

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“Debatte um blauen Dunst vernebelt Blick auf wichtige Themen!”

(Pressemitteilung) Die Piratenpartei Saarland wird sich nicht an der Wahlkampfdebatte zum Nichtraucherschutz beteiligen. “Die Linkspartei versucht hier mit blauem Dunst den Blick auf die wichtigen Themen zu vernebeln”, so Vorstandsmitglied Jan Niklas Fingerle. Natürlich werde innerhalb der Partei der Nichtraucherschutz kontrovers diskutiert, besitze aber auch hier weniger politischen Charakter. “Im privaten Umfeld sind die Fronten zwischen Rauchern und Nichtrauchern weit weniger verhärtet, als es manche politische Protagonisten wahrnehmen”, meint Parteivize Thomas Brück, daher werde man das Thema nicht zum Wahlkampfthema erheben. Nach dem Einzug in den Landtag werde man sich dem Thema stellen müssen, “dies sollte aber unaufgeregt und ohne Wahlkampfgetöse geschehen”, so Brück.

Die Piratenpartei lehnt es ab, ein gesellschaftliches Problem auf gezielte Wahlkampftaktik zu reduzieren. Die Gesundheit muss einen höheren Stellenwert als der Genuss von Suchtmitteln besitzen. Auch Raucher erkennen dies in aller Regel uneingeschränkt an. Gleichzeitig muss die Diskussion sachlich und wissenschaftlich fundiert geführt werden. Gesetze und Verordnungen dürfen nur zum Schutz vor tatsächlichen Gefahren erlassen werden, nicht auf Grund ideologischer Argumente. Diskriminierung darf nicht stattfinden. Die Piratenpartei Saarland wird sich dieser Diskussion nicht entziehen, sich aber genauso wenig im Wahlkampf von den entscheidenden Themen ablenken lassen.

Das umstrittene Nichtraucherschutzgesetz, welches im Saarland neben Bayern die schärfsten Regelungen beinhaltet, muss auf Antrag der Linkspartei von der inzwischen auseinander gebrochenen Jamaika-Koalition erneut diskutiert werden. Dabei ist klar, dass in dieser Legislaturperiode ein entsprechender Gesetzentwurf nicht mehr abschließend behandelt werden kann.

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Debatte um blauen Dunst vernebelt Blick auf wichtige Themen!

(Pressemeldung der Piratenpartei) Die Piratenpartei Saarland wird sich nicht an der Wahlkampfdebatte zum Nichtraucherschutz beteiligen. “Die Linkspartei versucht hier mit blauem Dunst den Blick auf die wichtigen Themen zu vernebeln”, so Vorstandsmitglied Jan Niklas Fingerle. Natürlich werde innerhalb der Partei der Nichtraucherschutz kontrovers diskutiert, besitze aber auch hier weniger politischen Charakter. “Im privaten Umfeld sind die Fronten zwischen Rauchern und Nichtrauchern weit weniger verhärtet, als es manche politische Protagonisten wahrnehmen”, meint Parteivize Thomas Brück, daher werde man das Thema nicht zum Wahlkampfthema erheben. Nach dem Einzug in den Landtag werde man sich dem Thema stellen müssen, “dies sollte aber unaufgeregt und ohne Wahlkampfgetöse geschehen”, so Brück.

Die Piratenpartei lehnt es ab, ein gesellschaftliches Problem auf gezielte Wahlkampftaktik zu reduzieren. Die Gesundheit muss einen höheren Stellenwert als der Genuss von Suchtmitteln besitzen. Auch Raucher erkennen dies in aller Regel uneingeschränkt an. Gleichzeitig muss die Diskussion sachlich und wissenschaftlich fundiert geführt werden. Gesetze und Verordnungen dürfen nur zum Schutz vor tatsächlichen Gefahren erlassen werden, nicht auf Grund ideologischer Argumente. Diskriminierung darf nicht stattfinden. Die Piratenpartei Saarland wird sich dieser Diskussion nicht entziehen, sich aber genauso wenig im Wahlkampf von den entscheidenden Themen ablenken lassen.

Das umstrittene Nichtraucherschutzgesetz, welches im Saarland neben Bayern die schärfsten Regelungen beinhaltet, muss auf Antrag der Linkspartei von der inzwischen auseinander gebrochenen Jamaika- Koalition erneut diskutiert werden. Dabei ist klar, dass in dieser Legislaturperiode ein entsprechender Gesetzentwurf nicht mehr abschließend behandelt werden kann.

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Trotz Wahlkampfstress gründen Saarpiraten 3. Kreisverband

(Pressemitteilung der Piratenpartei) Mit dem Kreisverband Saarbrücken hat die Piratenpartei Saarland inzwischen ihren dritten Kreisverband in kürzester Zeit aus der Taufe gehoben. Trotz der bereits heiß laufenden Wahlkampfvorbereitungen und noch vor der Listenaufstellung für die Landtagswahl wurde auf der Gründungsversammlung des Kreisverbands am 4. Februar ein fünfköpfiger Vorstand gewählt.

Der Diplom-Physiker Heinz Peter Meyer wurde zum Vorsitzenden der Piraten Saarbrücken gewählt. Seine Stellvertreterin ist die Business-Analystin Barbara Mathis. Mit Ulrike Mayer (Assistentin der Geschäftsleitung) als zukünftige Schatzmeisterin besitzt der größte Kreisverband der saarländischen Piraten eine zweite Frau in der Führungsriege. Die beiden Studenten Andreas Blaesius (Informatik & Mathematik Lehramt) sowie Christian Backes (Medieninformatik) verstärken den Vorstand als Beisitzer.

Der Kreisverband in Saarbrücken ist der dritte Kreisverband im Saarland. Die Kreisverbände in Saarlouis und Neunkirchen wurden bereits Ende Januar gegründet und die Kreisverbände des Saarpfalzkreises und des Kreises Merzig- Wadern werden innerhalb des nächsten Monats nachziehen. Die Saarpiraten schaffen damit weitere organisatorische Strukturen für den kommenden Wahlkampf und eine bürgernahe Politik.

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Die Kapitäne der Saar- Piratenflotte!

(Pressemeldung der Piratenpartei) Auch bei der Piratenpartei im Saarland sind die Würfel gefallen, wer noch stellenweise als exotisch angesehene politische Kraft in den Wahlkampf führt. Landesvorsitzende Jasmin Maurer ist die “Steuerfrau” auf der Landesliste. Die Kommandanten der 3 Wahlkreisflaggschiffe sind Michael Hilberer, Andreas Augustin und Michael Neyses. Die kompletten Kandidatenlisten findet man auf der Internetpräsenz der Piratenpartei Saarland: http://piratenpartei-saarland.de/landtagswahl-2012/

Da nun am 9. Februar die politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland, Marina Weisband, sowie Bundesvorstandsmitglied Matthias Schrade sich aktiv am notwendigen Unterschriften sammeln für die Wahlteilnahme in der Saarbrücker Fußgängerzone beteiligen, findet zwischendurch noch eine spontane Pressekonferenz im Presseclub Saar statt. Um 15 Uhr beginnt die Veranstaltung, wo dann auch Spitzenkandidatin Maurer hinzustoßen wird. Das Piratentrio stellt sich dann gerne den Fragen der anwesenden Journalisten.

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